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Kommentare

16. Mai 2014. Kommentare: Indien | Politik & Recht Indien ist Modi

von Heinz Werner Wessler

Narendra Modi, seine Bharatiya Janata Party (BJP) und mit ihr das Parteienbündnis der Nationalen Demokratischen Allianz (NDA) haben die Wahlen zum 16. Indischen Lok Sabha (Parlament) haushoch gewonnen. Das Parteienbündnis der Vereinigte Fortschrittsallianz (UPA) um die Kongresspartei (INC) ist weit abgeschlagen. Die neue Aam Aadmi Party (AAP), die noch vor wenigen Monaten ein Potential erkennen ließ, zu einer neuen national bedeutenden Partei zu werden, hat noch nicht einmal einen Achtungserfolg geschafft. Auch die zahlreichen Regionalparteien haben eher schwach abgeschnitten, mit Ausnahme der tamilischen AIADMK und ihrer Parteichefing Jayalalithaa, die in Tamil Nadu 37 der 39 Wahlkreise gewonnen hat und damit die drittstärkste Fraktion im Parlament stellt. Die BJP könnte mit 283 von 545 Sitzen im Parlament sogar ohne Koalitionspartner regieren, was sie aber aufgrund der gültigen Wahlabsprachen nicht tun wird. In jedem Fall ist diese relativ friedlich und ordentlich verlaufene Wahl ein beeindruckender Sieg für die indische Demokratie. Das Ergebnis könnte eindeutiger kaum sein. Die Konsequenzen sind ungewiss. Skeptiker sehen bereits das Ende des säkularen Staates gekommen, denn der ideologische Hintergrund der BJP und ihres Spitzenkandidaten ist im Hindunationalismus. Noch hat Modi seine neue Rolle nicht gefunden. Im Wahlkampf gab er sich als moderater und wirtschaftsfreundlicher Macher. Das Premierministeramt ist in jedem Fall komplexer als seine alte Rolle als Landesvater in seinem Heimatstaat Gujarat. [mehr ...]

09. Mai 2014. Kommentare: Indien | Politik & Recht Modi, der Zerstörer

von Peer Bruch

Narendra Modi gilt als Favorit für das Amt der indischen Premierministers, sollte die hindunationalistische Indische Volkspartei (BJP) aus den vom 7. April bis zum 12. Mai diesen Jahres stattfindenden Parlamentswahlen als Siegerin hervorgehen. Der 63-jährige Hindunationalist lebt seit Jahrzehnten für die Politik und spaltet das Land wie kaum ein anderer. Seinen Kritikern gilt er als gefährlicher Demagoge, denn während seiner Amtszeit als Chief Minister des Bundesstaats Gujarat ereigneten sich dort die schwersten kommunalistischen Gewaltexzesse der letzten Jahrzehnte. [mehr ...]

09. April 2014. Kommentare: Indien | Politik & Recht Eine Wahl der Superlative und viele Herausforderungen

von Peer Bruch

Eine Wahl der Superlative und viele Herausforderungen

In Indien wird seit dem 7. April bis zum 12. Mai 2014 ein neues Parlament gewählt. Wer gewinnt, steht vor großen Aufgaben, denn die größte Demokratie der Welt hat viele Probleme – allen voran die soziale Ungleichheit, die bislang nur wenig effizient bekämpft wird. [mehr ...]

07. Februar 2014. Kommentare: Pakistan | Politik & Recht Pakistanische Paradoxien

von Sven Hansen

In Pakistan sind die positiven politischen Entwicklungen bisher nur symbolisch... [mehr ...]

11. Dezember 2013. Kommentare: Nepal | Politik & Recht Nepal hat gewählt – Chaos Redux?

von Clemens Spiess

Nun ist es amtlich, am 3. Dezember 2013 hat die Wahlkommission Nepals das Endergebnis der Wahlen zur verfassungsgebenden Versammlung vom 19. November bekanntgegeben. Es gibt keinen klaren Sieger, aber deutliche parteipolitische Verschiebungen. [mehr ...]

14. November 2013. Kommentare: Indien | Politik & Recht Über das Recht auf Nahrung und seine Umsetzung

von Uwe Hoering

Das Recht auf Ernährung ist, so scheint es, mittlerweile allgemein anerkannt. Jetzt kommt es darauf an, den Anspruch auf Zugang zu ausreichender Nahrung auch umzusetzen. Das Ernährungssicherungs-Gesetz (National Food Security Bill), das Anfang September vom indischen Parlament verabschiedet wurde, könnte ein Meilenstein dafür sein. Und es könnte den Widerspruch zwischen überquellenden Vorratslagern und Getreideexporten auf der einen Seite, verbreitetem Hunger auf der anderen lösen. Doch die Chancen dafür stehen schlecht. [mehr ...]

15. September 2013. Kommentare: Weltweit | Politik & Recht Indien und Deutschland vor den Wahlen

von Heinz Werner Wessler

Endspurt im deutschen Bundestagswahlkampf: Abertausende von Riesenplakatwänden, Hunderttausende von Plakaten und Millionen Flyer sollen Stimmung machen und noch schwankende Wähler auf die jeweilige Seite herüberziehen. Wieweit dieser Mitteleinsatz wirklich zur Mobilisierung der Wähler beiträgt, ist selbst in der Forschung umstritten. Doch trotz fortschreitender Digitalisierung setzen die Wahlkämpfer nach wie vor auf das gute alte bedruckte Papier – ganz wie in Südasien. Wer schon einmal in Wahlkampfzeiten in einem südasiatischen Land war, dem kommt die Allgegenwart der politischen Plakate in Deutschland allerdings noch vergleichsweise harmlos vor. - Im laufenden Jahr wurden in Südasien in Pakistan und in Bhutan nationale Parlamente neu gewählt, im November soll Nepal folgen. Spätestens im Mai 2014 steht dann in Indien der nächste große Urnengang an – der größte Urnengang der demokratischen Welt überhaupt und eine logistische Mega-Herausforderung der Extraklasse. Manche Beobachter rechnen aber angesichts der Wirtschaftskrise in Indien und ganz Südasien mit vorgezogenen Wahlen. Trotz Krise blüht die Demokratie in Südasien. [mehr ...]

29. April 2012. Kommentare: Indien | Politik & Recht Schluss mit Hunger

von Baro Baski

50 Prozent aller Unterernährten der Welt leben in Indien. Aber diese Demokratie räumt ihren Bürgern Rechte ein – die Verfassung impliziert sogar ein Recht auf Nahrung. Deshalb haben zivilgesellschaftliche Organisationen eine Reihe von ­Prozessen im Namen der Armen gewonnen. Nun soll ein Gesetz zum Recht auf Nahrung verabschiedet werden. Bringt es das Ende von Hunger und Not in Indien? [mehr ...]

31. März 2012. Kommentare: Afghanistan | Politik & Recht Drohende Unsicherheit

von Saghar Chopan-Daud , Malaiz Chopan-Daud

Übergang und Transformation waren die Schlüsselthemen bei der Afghanistan-Konferenz in Bonn im Dezember. Delegationen aus westlichen Ländern, Afghanistan und seinen Nachbarn versuchten, Wege zu Stabilität und Frieden zu entwickeln. Aber das ist ­unmöglich ohne die wirklichen Akteure – das afghanische Volk. [mehr ...]

08. Dezember 2011. Kommentare: Afghanistan | Politik & Recht Versöhnung mit den Jihadisten

von Jörn Schulz

Zehn Jahre nach dem Beginn der Afghanistan-Intervention wird auf dem Petersberg zum zweiten Mal über die Verteilung der Macht verhandelt. Auf das nation building will der Westen verzichten, doch eine rudimentäre militärische Kontrolle soll gewahrt bleiben. [mehr ...]

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