Aus dem Staatsputsch von 1975 und den darauf folgenden Machtwirren innerhalb des Militärs ging General Ziaur Rahman letztendlich als starker Mann hervor. Bereits im Juni 1976 beseitigte der General die bestehenden Hürden zur Bildung einer politischen Opposition und unternahm Schritte, um seiner Administration (er hat sich selber als Präsident eingesetzt und in einem Referendum im Mai 1977 bestätigen lassen) einen zivilen Rahmen zu geben.

Daher begrüßte und unterstützte General Zia die Gründung der sich formierenden Partei Jatiyatabadi Ganatantrik Dal (kurz: Jagodal). Das Amt des ersten Parteiführers übernahm der Richter Abdus Sattar. Dem Jagodal schlossen sich eine Vielzahl konservativer Prominenter, Intellektueller und Militärs an. Zia aber blieb eher im Hintergrund.

Aus verschieden Fraktionen anderer Parteien gründete sich 1977 die Jatayatabadi Front, für die General Zia als Kandidat in den Präsidentschaftswahlen im Juni des Jahres kandidierte. Nachdem er als Sieger der siebte Staatspräsident wurde, gründete der General noch vor Jahresende (1. September 1978) und in Hinblick auf die bevorstehenden Parlamentswahlen die Bangladesh Jatiyatabadi Dal, wie die BNP auf Bangla genannt wird. Die BNP setzte sich zunächst aus wesentlichen Teilen des Jagodal ¹ und der Jatayatabadi Front zusammen, aber auch aus ehemaligen Mitgliedern anderer Parteien. Nach der Parteigründung gab Zia ein 19-Punkte-Programm zur Verbesserung der wirtschaftlichen Situation des Landes bekannt, das ebenfalls als Grundwerte-Papier der BNP präsentiert wurde.

Abdus Sattar wurde der erste Vorsitzende der BNP. Im November 1978 übernahm Ziaur Rahman dann offiziell den Parteivorsitz. Bei den zweiten Wahlen zum Nationalparlament Jatiya Sangsad im Februar 1979 gewannen 207 der 298 BNP-Kandidaten ein Mandat bei 300 Sitzen. Shah Azizur Rahman wurde der erste Premierminister einer BNP-Regierung.

Mit (Professor) A.Q.M. Badruddoza Chowdhury als erstem Parteisekretär und sich selbst als Parteivorsitzender legte Zia großen Wert auf eine intensive Rekrutierungspolitik neuer und oftmals jüngerer Mitglieder. Seine Politik "der offenen Arme" diente dazu, die Partei als Zentrumspartei mit linken aber auch rechten Parteiflügeln im Sinne einer "Volkspartei" zu etablieren.

1980er Jahre

Die Folgejahre waren gekennzeichnet von politischen, militärischen und parteiinternen Attentaten. Ende Mai 1981 wurde General Zia Opfer eines Attentats in Chittagong. Abdus Sattar, bis dahin Vizepräsident, nahm sich zwar vorübergehend den Partei- und Regierungsgeschäften an. Sattar gewann auch die Präsidentschaftswahlen vom November 1981, doch durch einen weiteren Militärputsch drängte ihn letztendlich der Armeechef Hussain Mohammed Ershad bereits im März 1982 aus dem Amt.

Der Tod Zias stellte die BNP vor eine schwere Herausforderung: Innerhalb der unter ihm noch recht einheitlichen Partei entfachte sich in den Jahren 1982-83 ein hitziger Führungsstreit. Ein Teil der Partei sammelte sich um Abdus Sattar und der Witwe General Zias während sich eine andere Gruppierung um den ehemaligen Informationsminister Shamsul Huda Chowdhury scharte. Die drohende Parteispaltung wurde abgewendet als die überwiegende Mehrheit letztendlich doch Begum Khaleda Zia unterstützte. Geprägt durch die heftigen innerparteilichen Differenzen und Fehden widmete sich Zia fortan einer Parteiarbeit, die die Wogen der Auseinandersetzungen allmählich glättete. 1984 wurde sie offiziell Parteivorsitzende.

Mit Hilfe der BNP initiierte Khaleda Zia eine Bewegung gegen Ershads Militärherrschaft. Dazu und um den Druck auf den Militärmachthaber zu erhöhen, verbündete sich die BNP Mitte der 1980er Jahre mit anderen politischen Parteien innerhalb einer Siebenparteienallianz. ² Khaleda Zia wurde als Führerin dieser Protestbewegung im März 1985 verhaftet. Zur selben Zeit schlossen sich allerdings eine Vielzahl von Zia enttäuschter BNP-Aktivisten dem General an.

Als nach Aufhebung des Kriegsrechts im Mai 1986 die dritten Wahlen zur Jatiya Sangsad abgehalten wurden, an denen sich die andere große Volkspartei, die Awami League, und sogar die islamische Jamat-e-Islami beteiligten, boykottierte die BNP den Urnengang. Diese Verweigerung festigte Khaleda Zias Ruf als willensstarke Politikerin und als Ikone der Bewegung gegen die Militärherrschaft. Nicht zuletzt durch den Druck der BNP-geführten Kampagne räumte General Ershad seinen militärischen Posten, obgleich er sich in einem Referendum für einige weitere Jahre als Präsident legitimieren ließ.

Seit den 1990er Jahren

Trotz Opfern und Repressionen wuchs die BNP unter Begum Zia zu einer einheitlichen und starken Organisation heran. Seit Ende 1989 gelang es ihr, in Kooperation mit der Awami League, durch landesweite Streiks (so genannte Hartals) den Druck auf Diktator Ershad so zu erhöhen, dass dieser letztendlich Ende 1990 abdankte. Er übergab die politische Macht dem Verfassungsrichter Shahabuddin Ahmed, der daraufhin im Februar 1991 erstmals freie Parlamentswahlen abhalten ließ. Diese Wahlen zum fünften Parlament waren ein voller Erfolg für die BNP. Zia wurde Premierministerin. Einige Monate später änderte ihre Regierung in der zwölfen Verfassungsergänzung das politische System, das seither wieder parlamentarisch und nicht mehr präsidial ausgerichtet ist.

Die bis zum März 1996 andauernde Amtszeit Begum Zias war besonders durch oppositionelle Forderungen bestimmt, eine Regelung bezüglich einer Übergangsregierung im Vorlauf von zukünftigen Parlamentswahlen zu finden. Landesweite Streiks, Hartals, und eine davon unbeeindruckt scheinende Khaleda Zia prägten weitestgehend ihr Bild in der Öffentlichkeit. Als Zia dann zu den neu angesetzten Wahlen trotz des Boykotts mehrerer Parteien (u.a. der Awami League) kandidierte, errang sie an der Urne einen Sieg, gleichzeitig büßte sie jedoch in der Öffentlichkeit enorm an Prestige ein.

Das sechste Parlament war mit nur einer einzigen Sitzung das am kürzesten bestehende. Vor der erneuten Auflösung wurde lediglich die von der Opposition und weiten Teilen der Bevölkerung (in monatelangen lähmenden Hartals) geforderte Regelung zur Einrichtung einer Übergangsregierung in der 13. Verfassungsergänzung beschlossen.

Die unter Führung der Übergangsregierung abgehaltenen Parlamentswahlen im Juni 1996 gewann die wieder kandidierende Awami League. Die BNP ging mit 116 Mandaten zwar als stärkste Oppositionspartei hervor, glänzte aber über weite Teile der Legislaturperiode durch Abwesenheit und initiiere ihrerseits nun die alles lähmenden und volkswirtschaftlich fatalen Hartals.

In den achten Parlamentswahlen vom Oktober 2001 gelang der BNP mit 194 der 300 Parlamentsmandate ein gewaltiger Sieg. Die Partei Begum Khaleda Zias führte seither eine Vier-Parteien-Allianz an, die zusammen über zwei Drittel der Parlamentssitze verfügte. Die BNP und ihre Verbündeten erhielten 46 Prozent der abgegebenen Stimmen. Begünstigt durch das Mehrheitswahlrecht besaß diese Koalition aber 215 der 300 Parlamentsmandate. Zur Durchführung der nächsten Parlamentswahlen gab diese Regierung die Macht an eine Übergangsregierung ab: Am 29. Oktober 2006 wurde Staatspräsident Iajuddin Ahmed in einer national direkt übertragenen Zeremonie in das Amt des Leiters der Übergangsregierung eingeschworen.

Programm, Organisation, Wähler und aktuelle Politik

Die BNP versteht sich aufgrund ihrer Geschichte als "Volkspartei". Trotz eines auf Entwicklung, Nationalismus und demokratische Prinzipien ausgerichteten 32-Punkte-Wahlprogramms für die Parlamentswahlen 2001, praktiziert die Partei eine neoliberale und klar durch Klientelismus gekennzeichnete Wirtschaftspolitik. Die Hauptinteressen der Partei richten sich ihren Statuten zufolge auf die wirtschaftliche Entwicklung des Landes, die Etablierung von Demokratie und einer nationalen Einigung ³ auf Basis von Nationalismus und Selbstvertrauen. Die Parteigründung sollte auch vor dem Hintergrund der ausgeprägten gesellschaftlichen Spaltung Bangladeschs betrachtet werden. Gespalten nicht nur entlang politischer Ideologien, sondern vor allem in Unterstützer und Verweigerer des Unabhängigkeitskrieges von Pakistan. Die BNP verfolgte daher zunächst eine Aussöhnungspolitik mit Hilfe eines vereinheitlichenden Nationalgefühls. Dementsprechend richtet sich die Regierungspolitik an vier Prinzipien aus: Glaube und Vertrauen in Allah (muslimisch-sunnitisches Wertesystem), Nationalismus, Demokratie und soziale Wirtschaftwerte sowie ein soziales Justizwesen. In Bezug auf Moral- und Gesellschaftsvorstellungen werden dementsprechend mehrheitlich muslimisch-sunnitische Werte angestrebt. Die Parteipolitik ist konservativ, enthält Elemente von Militarismus und Autoritarismus und ist klar anti-anarchistisch, -kommunistisch und –liberal ausgerichtet. Die klassische Klientel der BNP findet sich eher in den Reihen von Geschäftsleuten, dem Militär und Konservativen und wird von diesen als sozioökonomischer Stabilisator interpretiert.

Das Wahlprogramm wird kaum in parteiinternen Beschlüssen entwickelt oder womöglich unter Einbeziehung der Basis konzipiert. Die Partei dient als ein Patronagesystem, dass ausschließlich zur Erhaltung der Macht organisiert ist. Die fehlende Transparenz der Strukturen und bei Entscheidungsbildungsprozesse wird knapp zwei Monate vor der Wahl auch anhand der nicht frei geschalteten Internetseite der BNP ersichtlich oder des immer noch nicht verbreiteten Wahlprogramms für den Ende Januar 2007 geplanten Urnengang.

Die Studentenorganisation der BNP ist die Jatiyatabadi Chatra Dal. Diese ist an fast allen Hochschulen aktiv und übt einen enormen Druck auf Oppositionelle und Andersdenkende aus. Die "demokratische Kultur" wird dabei immer wieder um ernstzunehmende Handgreiflichkeiten erweitert.

Die dynastische Struktur innerhalb der BNP ist ein Haupthindernis für einen demokratischen Dialog. Da Beobachter davon ausgehen, dass der Sohn von Khaleda Zia, der innerhalb kürzester Zeit sehr reich gewordene Geschäftsmann Tareque Zia, in die Fußstapfen seiner Mutter als Parteiführer treten wird, scheinen diese Strukturen auch künftig fortzubestehen. Wenngleich der junge Zia formal als einfacher Sekretär (joint secretary) innerhalb der Regierung der Mutter arbeitete, gilt sein Einfluss innerhalb der BNP als weitaus größer als es sein Amt erahnen lässt. Es wird offen spekuliert, ob der als Kronprinz bezeichnete Tareque, im Fall eines Wahlsieges der BNP 2007, stellvertretender Premierminister wird, und wann er letztendlich seine Mutter als Parteivorsitzender und Staatschef beerben wird.

Innerhalb der BNP versuchen sich seit einigen Jahren jüngere Politiker mit radikalen Ideen durchzusetzen. Diese von Tareque Zia mobilisierte und rekrutierte Gruppe setzt sich u.a. aus skrupellosen Geschäftsmännern, zwielichtigen Machtmenschen und gestandenen Kriminellen zusammen. Vor den vergangenen Parlamentswahlen 2001 eröffnete dieser als Jungtürken (young turks) bekannter Personenkreis ein Parteibüro in Dhaka-Banani, das weithin als Hawa Bhaban bekannt ist. Dort wurden einige brisante Personalentscheidungen bestimmt. Als sich die Regierungskoalition aus vier Parteien unter Führung der BNP in 2001 formierte und sich die Anzahl der Ministerposten von vormals 21 auf 52 mehr als verdoppelte, erhielten ca. 20 Jungtürken einen Ministerposten oder den eines stellvertretenden Ministers. Selbst der Innenminister war ein Jungtürke. Der zumeist aus Gründungsmitgliedern und altgedienten Parteigetreuen zusammengesetzte Parteiausschuss wurde während der gesamten vergangenen Legislaturperiode durch Entscheidungen aus dem Hawa Bhaban in den Hintergrund gedrängt. Der erste Parteisekretär und Partei-Mitgründer A.Q.M. Badruddoza Chowdhury wurde 2001 Außenminister der BNP Regierung und im November desselben Jahres Staatspräsident. Bereits im Juni 2002 wurde er aber wieder aus dem höchsten Staatsamt gedrängt, nachdem er vor allem zum Missfallen der "BNP-Jungtürken" am Todestag von Ziaur Rahman (30. Mai) nicht an dessen Grab erschien. Als er daraufhin aus der Partei austrat und seinerseits die Partei Bikolpo Dhara Bangladesh (Alternativer Weg Bangladeschs) gründete, wurde ihm und Angehörigen von BNP-Anhängern nachgestellt. Er und sein Sohn entkamen mehrmals nur knapp Anschlägen (vgl.: Ajoy Roy). Nicht zuletzt daher monieren Kritiker, dass – trotz der Parteizentrale in Dhaka-Kakrail – das eigentliche Machtzentrum mittlerweile im Büro der Jungtürken läge. Ausführende Hand dort ist nicht etwa die gegenwärtige Parteichefin, sondern ihr Sohn Tareque.

Aus der Reihe der Jungtürken entstammt auch die Idee und treibende Kraft, die paramilitärische Sondereinheit Rapid Action Battalion zu gründen, die bei ihrem vordergründigen "Kampf gegen Terrorismus und Korruption" seit ihrem Bestehen immer wieder mit schweren Menschenrechtsverletzungen in Zusammenhang gebracht wird.

Die Pressefreiheit als ein demokratischer Grundwert wird von der BNP kaum beachtet. Dem New Yorker Komitee zum Schutz von Journalisten zufolge wurden in der Vergangenheit wiederholt regierungskritische Publikationen zensiert und/oder Journalisten von BNP-Kadern angegriffen oder getötet (vgl. die Website des Committee to Protect Journalists unter <http://www.cpj.org>). Anschläge und Morde von Oppositionellen wurden in den letzten Jahren auch mehrfach BNP-Kadern nachgewiesen. Besonderes Aufsehen erregte das Attentat auf den früheren Finanzminister Shah Kibriaie von der Awami League im Januar 2005 und der folgende Prozess, bei dem mehrheitlich BNP-Politiker der Täterschaft überführt wurden konnten.

Kritiker werfen der BNP vor, zunehmend islamische Positionen einzunehmen. Dabei wird auf ihre Bündnispartner von der Jamaat-e-Islami Bangladesh und der Islami Oikya Jote verwiesen. Die BNP beteiligte diese beiden stärksten religiösen Parteien an der Macht. Beide streben die Abschaffung der gegenwärtigen Verfassung an und setzen sich für die Etablierung der Sharia in dem südasiatischen Land ein. Der Umgang mit radikaler oder zumindest stark religiös gefärbter Politik ist sicherlich einer der zentralen innerparteilichen Diskurse. Vor dem Hintergrund des Konflikts in Westasien wurde beispielsweise im August 2006 eine neu gebaute Brücke von der Jamaat-e-Islami nach der im Libanon ansässigen Organisation Hizbullah benannt. Die BNP Regierung revidierte diese Entscheidung zwar zügig, kam aber den erstarkenden islamischen Gruppen durch eine weitgreifende Reform entgegen. So wurde die Bildung eines Komitees bekannt gegeben, das unter anderem Richtlinien entwickeln soll, wie Abschlüsse von privaten Religionsseminaren und -schulen (Quomi Madrassas) im bisherigen Gegensatz zu den staatlich kontrollierten Pendants (Alia Madrassas) ebenfalls anerkannt werden könnten. ⁴ Angesichts des Zeitpunktes – zwei Monate vor der Machtabgabe an die Übergangsregierung – warf die Opposition der Regierung und der BNP wahltaktisches Kalkül vor und unterstellte insbesondere der BNP, sich dadurch Stimmen im religiösen Lager sichern zu wollen.

Negative Schlagzeilen über die BNP in der nationalen und internationalen Presse sowie Meldungen von Seiten der Menschenrechtsorganisationen stehen durch den enormen Einfluss von Tareque Zia und seinen Jungtürken im unmittelbaren Zusammenhang mit diesen. So wird ihnen ein Grossteil der Korruption angelastet. Die zunehmend autoritäre Politik, die von der Opposition vielfach als Faschismus bezeichnet wurde, veranlasste in den vergangen Monaten und Jahren mehrere bedeutende Partei-Veteranen zum Austritt. Ursache dafür war bei einigen zweifellos Zwang und bei anderen Enttäuschung. Ein Ergebnis dessen ist die Gründung der Liberal Democratic Party (LDP), die von einigen Beobachtern als wahre Vertreterin der BNP-Mainstream-Politik und ihres Mitgründers Ziaur Rahman betrachtet wird. Es ist äußerst zweifelhaft, ob die vom Vater zusammengeführte, von der Mutter übernommene und zusammenschweißte und zunehmend vom Sohn beherrschte BNP durch den Generationswechsel ihren Status als Volkspartei behalten wird.

Fussnoten

[ 1 ] Da der Großteil ihrer Mitglieder in der neuen Partei aufging, löste sich der Jagodal wenig später völlig auf.

[ 2 ] Die anderen Parteien waren die Gonotantrik Party (Anwar Zahid-Sirajul Aalam Khan), UPP (Kazi Zafar), Revolutionary Communist Party of Bangladesh (Tipu Biswas), Bangladesh National Awami Party (Nurur Rahman) und Krishak Sramik Party (Azizul Huq Nanna Mia). Vgl. <http://elive.matamat.com/index.php>.

[ 3 ] Die nach der Unabhängigkeit zunächst stark an Indien ausgerichtete Außenpolitik Bangladeschs, die damit die indisch-sowjetische Achse beinhaltete, wurde von General Zias BNP als Hindernis auf dem Weg zur nationalen Aussöhnung betrachtet. Daher wurde eine pro-indische Politik stets abgelehnt und – anbetracht der Ost-West Blockbildung – eine möglichst neutrale oder unabhängige (Bündnis-)Politik verfolgt. In diesem Kontext wurde unter anderem auf Initiative General Zias (jedoch erst nach dessen Tod) 1985 das südasiatische Regionalbündnis (South Asian Association of Regional Cooperation - SAARC) ins Leben gerufen.

[ 4 ] Wegen fehlender staatlicher Kontrolle werden die oftmals aus dem Mittleren Osten finanzierten Quomi Madrassas als "Brutstätten Militanter" verdächtigt. Die Absolventen derartiger Lehrstätten könnten künftig ggf. auch in den bisher versperrten Staatsdienst gelangen. Das wird mitunter als ein bedeutsamer Grund für eine Radikalisierung aus Enttäuschung über den bisher als gesellschaftlich benachteiligte Stellung beschrieben. Gleichzeitig wird durch solch eine Initiative aber befürchtet, dass dadurch das Niveau des nationalen Bildungsstandards geschwächt wird. Von Seiten der religiösen Institutionen wird dagegen ein zunehmender Einfluss des Staates gefürchtet.