Nikolas Sarkozy kam, ebenso wie kurz zuvor der britische Premierminister Gordon Brown, vor allem als Interessenvertreter seines Landes zu einem zweitägigen Staatsbesuch am 25. und 26. Januar 2008 nach Delhi. Militärische Rüstungsgüter und die zivile Nutzung von Atomenergie genossen in den Gesprächen mit Premierminister Manmohan Singh sowie bei den abgeschlossenen Vereinbarungen höchste Priorität.

Sicherheitsratssitz und G8-Mitgliedschaft

In Anerkennung des globalen Status Indiens sprach sich Sarkozy, ebenso wie Gordon Brown, für die Unterstützung seines Landes hinsichtlich einer indischen Mitgliedschaft im UN-Sicherheitsrat aus: Sarkozy sagte: "Ich sehe nicht, wie wir auf die Reform des UN-Sicherheitsrats warten und warten können... Wir müssen die Sitze erhöhen und Indien muss ein Mitglied sein." Er plädierte auch für eine gleichberechtigte Teilnahme Indiens bei den zu erweiternden G8-Gipfeltreffen, möglicherweise schon beim nächsten Mal in Japan: "Wie können wir ein G8-Treffen für zweieinhalb Tage organisieren und die G5 am dritten Tag zum Mittagessen einladen." In beiden Fragen zeichnet sich wohl allmählich eine gemeinsame Haltung der Europäer ab.

Sarkozy versicherte, dass Frankreich sich dafür einsetzen werde, dass Indien - das den Nichtweiterverbreitungsvertrag nicht unterzeichnet hat und damit legal berechtigt ist, Nuklearwaffen zu testen - von der Internationalen Atomenergiebehörde im Sinne des politisch umstrittenen indisch-amerikanischen Nuklearabkommens behandelt würde. "Wenn wir Indien nicht den Zugang zu nuklearer Energie für zivile Zwecke ermöglichen, dann ist es gezwungen, mehr die Umwelt verunreinigende fossile Materialien einzusetzen. - Frankreich wird dabei behilflich sein, in der nuklearen Lieferantengruppe einen Konsensus herzustellen, sodass für Indien eine Ausnahme gemacht wird."

Der in dieser Frage unter massivem Druck durch die indischen Kommunisten stehende Manmohan Singh meinte mit Blick auf die angespannte innenpolitische Lage in Indien sybillinisch, dass internationale Verhandlungen Zeit erforderten. Er hoffe aber auf ein baldiges positives Ergebnis im indischen Interesse, zumal sein Land, ganz im Gegensatz zu Pakistan, keine Proliferation betrieben habe. Die indische Seite hat den Franzosen auch nicht vergessen, dass sie nach den indischen Nukleartests 1998 nicht, wie zum Beispiel Deutschland ¹ , für Sanktionen eintraten, sondern stattdessen den ersten strategischen Dialog mit der indischen Regierung durchführten, bevor diese in Mode kamen.

Frankreich und Indien beendeten bei diesem Besuch die Verhandlungen über ein bilaterales Abkommen zur Zusammenarbeit bei Nuklearenergie für zivile Zwecke. Dieses unterschriftsreife Abkommen kann aber erst nach dem grünen Licht durch die Internationale Atomenergiebehörde und die Nukleare Lieferantengruppe in Kraft treten. Dann warten auf die Franzosen große Aufträge beim Bau von Nuklearreaktoren.

Sarkozy traf neben Congress-Präsidentin Sonia Ghandi und Oppositionsführer L. K. Advani auch Hamid Ansari, den indischen Vizepräsidenten, exzellenten Westasien-Kenner sowie früheren Botschafter in Teheran. Beim Gespräch mit Ansari bat er um indische Hilfe, um den Iran zu überzeugen, "dass der eingeschlagene Weg (seines Nuklearprogramms) in eine Sackgasse führe". Er erkannte damit die besonderen Beziehungen zwischen Teheran und Delhi an.

Eine intensivierte Zusammenarbeit bei der nachrichtendienstlichen Ermittlung im Kampf gegen Terrorismus wurde vereinbart. In einer gemeinsamen Erklärung ließen beide Seiten verlautbaren, ihre Zusammenarbeit im Rahmen des Bali-Prozesses und der UN-Rahmenkonvention zum Klimawandel zu intensivieren.

Wirtschaftliche Beziehungen

Sarkozy konnte nicht wie bei seinem jüngsten Besuch in Peking, bei dem Aufträge von 30 Milliarden US-Dollar vereinbart wurden, auch nur annähernd ähnlich spektakuläre Erfolge in Delhi vorweisen. Nach Großbritannien, Belgien (wegen des Diamantenhandels) und Deutschland rangiert Frankreich, die fünftstärkste Ökonomie der Welt, mit 6,3 Milliarden US-Dollar 2006/07 an vierter Stelle unter den europäischen Handelspartnern, allerdings mit beträchtlichem Abstand hinter Deutschland. Die indischen Exporte nach Frankreich sind vernachlässigenswert. Zwischen August 1991 und Oktober 2006 belegte Frankreich mit 834 Millionen US-Dollar unter den Auslandsinvestoren die achte Stelle. Das entsprach einem recht geringen Anteil von 2 Prozent aller FDIs (Foreign Direct Investments) in diesem Zeitraum. Große französische Unternehmen wie Renault, das zusammen mit Nissan in Konkurrenz zum Nano, dem billigsten Auto der Welt, der indischen Tata-Gruppe treten will, beteiligen sich an dem großen Wettbewerb unter den Autoherstellern aus aller Welt in Indien. Carrefour, die zweitgrößte Einzelhandelskette weltweit, drängt mit einem indischen Partner auf diesen großen Wachstumsmarkt speziell für die indischen Mittelschichten.

Auf einer ganztägigen indisch-französischen Wirtschaftskonferenz, die vom größten indischen Unternehmensdachverband Confederation of Indian Industries (CII) mit den Schwerpunkten Verteidigung und Luftfahrt, sauberer Energie-Mix, Stadtentwicklung und Transport sowie Informations-Technologie und Bauwesen organisiert wurde, bezeichnete Sarkozy Frankreich "als besten Freund Indiens". Sein Land sei bestrebt, eine umfassende Partnerschaft zu gestalten. Manmohan Singh attestierte eine Konsolidierung der vielseitigen Zusammenarbeit in den Bereichen Handel und Investitionen, Technologietransfer, Weltraum, Verteidigung, Kultur und Erziehung. Der indische Handelsminister Kamal Nath versicherte den französischen Unternehmensvertretern, dass Indien, ohne dabei China namentlich zu nennen, im Gegensatz zu anderen asiatischen Staaten die intellektuellen Eigentumsrechte respektiere.

Nukleare Zusammenarbeit

Sarkozy hatte in einem E-Mail Interview mit der Tageszeitung Hindustan Times bereits prognostiziert, dass das geplante Abkommen zu "einer groß angelegten industriellen und wissenschaftlichen Kooperation mit Indien im Bereich ziviler nuklearer Energie" führen werde. In einer gemeinsamen Erklärung von Singh und Sarkozy hieß es, dass das Abkommen über zivile Nutzung von Nuklearenergie "die Basis einer weitreichenden bilateralen Kooperation von Grundlagen- und angewandter Forschung bis hin zu einer umfassenden zivilen nuklearen Zusammenarbeit einschließlich Reaktoren, Lieferung von angereichertem Uran und Management" schaffen werde.

Die indische Seite will unbedingt ihre nuklearen Kapazitäten ausweiten, zumal 5 der 17 Nuklearreaktoren aufgrund von technischen Schwierigkeiten abgeschaltet werden mussten und der Rest wegen mangelndem nuklearen Brennstoff mit weniger als 50 Prozent Kapazität in Betrieb ist. Bei einem Empfang zu seinen Ehren im Hyderabad House, dem Gästehaus der indischen Regierung in Delhi, sagte Sarkozy: "Es gibt ein Potenzial für den Bau von zwanzig Nuklearkraftwerken in Indien." Er verwies dabei auch auf das französische Unternehmen Areva mit seiner großen Erfahrung.

Es wurde außerdem ein Abkommen unterzeichnet, dass die indische Beteiligung an Forschungsreaktoren in Cadarache (Jules Horowitz) sowie in Caen (GANIL/Grand Accelerateur National d'Ions Lourds) in Frankreich vorsieht. Von indischer Seite werden dabei neben dem Department for Atomic Energy in Partnerschaft mit der französischen Atomenergiekommission auch das Bhabha Atomic Research Centre und das Tata Institute of Fundamental Research mit französischen Partnern beteiligt sein. Neben Ausbildungstrukturen geht es auch um nukleare Sicherheitsforschung.

Den Schulterschluss mit der als nationale Kraft faktisch unbedeutenden indischen Anti-Nuklear-Bewegung sowohl im militärischen als auch im zivilen Bereich überlassen die Briten und Franzosen, ebenso wie wohl auch letztendlich Angela Merkel prononciert bei ihrem Besuch in Delhi 2007, dem durchaus lobenswerten aber einsamen Auftreten der Heinrich Böll-Stiftung (HBS) in Indien. Die HBS führte mit ihrem prononcierten zivilgesellschaftlichen Engagement in 2007 eine zweitägige Konferenz mit nationalen und internationalen Teilnehmern durch, die sich gegen nukleare Waffen und den Einsatz von Atomenergie für zivile Zwecke richtete.

Lukrative Waffengeschäfte

Die Beziehungen im Verteidigungssektor sollen in Zukunft aus der typischen Käufer-Verkäufer-Beziehung auf ein neues Niveau mit gemeinsamer Forschung und Entwicklung von Waffensystemen sowie Technologietransfers - hier zeigt sich das Interesse der privaten indischen Waffenhersteller - und zu größerem militärischen Austausch angehoben werden. Sarkozy wurde vom französischen Verteidigungsminister Herve Morin begleitet, der mit seinem indischen Kollegen A. K. Antony zusammen traf. In den nächsten Monaten werden gemeinsame Armee- und Flottenmanöver durchgeführt werden.

Der indische Waffenmarkt verspricht in allen drei Waffengattungen lukrative Geschäfte. Es wird erwartet, dass Indien innerhalb der nächsten fünf Jahre mehr als dreißig Milliarden US-Dollar für Waffenimporte ausgeben wird. Traditionell ist Russland der führende Waffenlieferant Indiens. Israel steht seit 2006 an zweiter Stelle und verdrängte Frankreich von dieser Position. Paris hatte in 2005 Waffen im Wert von 4 Milliarden Euro 2005 nach Indien verkauft,. Russische Lieferschwierigkeiten und von indischer Seite als überhöht betrachtete finanzielle Nachforderungen Moskaus führten in jüngster Zeit zu sichtlichen Irritationen in Delhi und begünstigen, neben den Franzosen, die Briten sowie die zunehmend aggressiver auftretenden Amerikaner. Selbst die deutsche Waffenindustrie rechnet sich neuerdings Chancen aus.

Die Franzosen mussten allerdings auch leidvoll erfahren, dass selbst vereinbarte Waffengeschäfte im kafkaesken Geflecht der indischen Militärbürokratie annulliert und wie beim Eurocopter, dessen Vertragsabschluß eigentlich den Höhepunkt der Sarkozy-Visite hätte bilden sollen, wieder neu ausgeschrieben werden können. Die Franzosen äußerten nach dem Zusammenbruch dieses Geschäfts sehr direkt und öffentlich ihren Unmut. Über Rüstungsgeschäfte finanziert die demokratisch legitimierte Staatsklasse Indiens, ungeachtet ihrer parteipolitischen Couleur, einen nicht unbeträchtlichen Teil ihrer Ausgaben für Wahlkämpfe sowie die Parteiarbeit. Die Franzosen stehen unter Fachleuten im Ruf, bei den von den jeweiligen Nachfolgeregierungen ihren Vorgängern immer wieder unterstellten Kick Backs durchaus mit den Russen mithalten zu können.

Beide Seiten vereinbarten bei diesem Besuch, dass die französischen Unternehmen Dassault/Thales/Snecma in Kooperation mit Hindustan Aeronautics Ltd. (HAL) 52 der verbliebenen Flugzeuge vom Typ Mirage-2000 (10 Maschinen stürzten bisher ab) mit verbesserter Avionik, Navigationssystemen, neuen Computern und Waffensystemen mit geschätzten Gesamtkosten von 1.5 Milliarden Euro aufrüsten werden. Die indische Seite empfindet jedoch die veranschlagten Kosten von letztendlich insgesamt 3 Milliarden US-Dollar als zu hoch. Dies gilt vor allem auch für die geforderte 30-prozentige Erhöhung bei den Reparaturkosten. Ob die Franzosen 126 Mirage-5 Kampfflugzeuge in einem Wert von schätzungsweise 10,2 Milliarden US-Dollar an Indien verkaufen können, wird angesichts der Neuausschreibung sowie des russischen und amerikanischen Wettbewerbs von Fachleuten bezweifelt.

Wissenschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit

Frankreich leistet in Indien eine sehr gute Kulturarbeit. Die Alliance Francaise mit ihrem neuen Zentrum neben dem India International Centre Annexe am Rande der historischen Lodhi-Gärten bietet neben gut besuchten Sprachkursen verschiedene Kulturprogramme und Ausstellungen von Künstlern an. Das dem französischen Außenministerium unterstehende Centre de Sciences Humaines (CSH) fördert anwendungsorientierte sozialwissenschaftliche Forschung und Seminare, bei denen nicht selten einige der führenden französischen Indien-Spezialisten auftreten.

Die französische Regierung zeichnete N. R. Narayana Murthy, Gründer und neuerdings Mentor des weltweit operierenden IT-Unternehmens Infosys, sowohl wegen seines phänomenalen unternehmerischen Aufstiegs aus kleinsten Anfängen als auch des Engagements seines Unternehmens in Frankreich als Offizier der Ehrenlegion aus, dem höchsten zivilen Orden der 5. Republik. Narayana Murthy, am Tag der Republik 2008 mit dem zweithöchsten indischen Zivilorden, dem Padma Vibushan, ausgezeichnet, äußert immer wieder sehr gut strukturierte Konzeptionen für eine umfassende industrielle und soziale Entwicklung seines Landes und kritisiert - zuletzt 2006 während einer Auftaktveranstaltung der Frankfurter Buchmesse - zum Beispiel öffentlich, dass bereits drei indische Finanzminister es - auf Druck der indischen Großindustrie, so Narayana Murthy - abgelehnt hätten, dass sein Unternehmen in Indien wie in anderen Ländern auch Steuern zahle.

Am 27. Januar 2008 wurde ein französisches Film-Festival in Mumbai eröffnet und Indiens Superstar Shahrukh Khan wegen seiner Verdienste um den indischen Film zum Mitglied der französischen Akademie der Künste und Literatur ernannt. Die vor allem unter Muslimen umstrittene und in Delhi unter Schutz der indischen Regierung zeitweilig lebende Autorin Taslima Nasreen, die zurück nach Kolkata will - dort musste sie Ende 2007 vor aufgebrachten moslemischen Fundamentalisten um ihr Leben fürchtend fliehen - erhielt den Simone de Beauvoir-Preis, der von ihrer Verlegerin in Paris stellvertretend für sie entgegen genommen wurde. Die indische Regierung gab den Franzosen jedoch eindeutig zu verstehen, dass sie - mit Rücksicht auf die wichtigen Wahlstimmen der Muslime - solche Aktivitäten in Indien nicht wünsche. Sie legte sogar nahe, auf die Preisverleihung ganz zu verzichten.

Manmohan Singh kündigte die Errichtung eines indischen Kulturzentrums in Paris an, getreu dem Motto von Shashi Tharoor, dass Indien seine "soft power" weltweit verstärkt einsetzen müsse. - Frankreich wird durch die Erlaubnis von Zeitarbeit es indischen Studenten erleichtern, ihre Kosten für das Studium selbst zu tragen. Außerdem wurde eine wissenschaftliche Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Krebs und neurologischen Krankheiten unterzeichnet.

Carla Bruni und die indische Presse

Wochenlang beschäftigte sich die indische Presse intensiv mit der Frage, wie Sarkozys damalige Partnerin Carla Bruni protokollarisch bei seinem Staatsbesuch behandelt werden sollte. Die neue und ausgezeichnete Boulevard-Zeitung Mail Today - von der India Today-Gruppe zusammen mit der britischen Daily Mail, die über Minderheitsanteile verfügt, herausgebracht - veröffentlichte auf zwei Seiten aus den letzten zwei Jahrzehnten erotische Aufnahmen der Sängerin und des früheren Supermodels, darunter - für indische Verhältnisse geradezu sensationell - auch ein Aktfoto. Nachdem Bruni sich dafür entschied in Paris zu bleiben, titelte Mail Today mit ihrem Bikini-Foto auf der ersten Seite: "Carla, we'll miss You." Diese Publizität, die sich in der gesamten indischen Presse spiegelte, stellte sowohl den Staatsbesuch von Sarkozy als auch den des britischen Premiers wenige Tage zuvor fast in den Schatten, zumal sie in einem von der britischen Daily Mail übernommenen Interview auch noch mit unkonventionellen Äußerungen über Polygamie und Polyandrie zitiert wurde.

Rivalen trotz des vereinten Europa

Die Besuche von Nikolas Sarkozy sowie zuvor von Gordon Brown und Angela Merkel verdeutlichten, dass die großen nationalen Staaten Europas in Indien versuchen, ihre partikularen wirtschaftlichen Interessen speziell im Rüstungsgeschäft aber auch bei der Nuklearindustrie durchzusetzen. Hier hat Rivalität in der Regel Vorrang vor Kooperation. In den öffentlichen Erklärungen des schlagfertigen Sarkozy, dessen Charisma - im Vergleich zu dem in Indien als dröge empfundenen Gordon Brown und wohl auch im Vergleich zu Angela Merkel - von der indischen Seite als äußerst angenehm registriert wurde, kam ebenso wie beim britischen Premierminister ein ausdrückliches Bekenntnis zum vereinten Europa nicht vor.

K. Subrahmanyam, der Nestor der indischen Sicherheitspolitik, nannte den Besuch Sarkozys wirklich substantiell. Die indisch-französischen Beziehungen seien auf eine neue Stufe gestellt worden. Die explizite französische Bereitschaft, die Restriktionen durch die Internationale Atomenergiebehörde und die Nukleare Lieferanten-Gruppe zu beseitigen, seien der größte Gewinn aus Sicht der indischen Regierung. Sie ermögliche es in Zukunft, technologische Partnerschaften auch mit Frankreich, Kanada und Russland zu etablieren und mache klar, dass es sich bei dem indisch-amerikanischen Nuklearabkommen um keinen exklusiven Pakt handele. Außerdem seien die gemeinsame Verteidigungsforschung und der militärische Technologietransfer vorteilhaft für Indien.

Kanwal Sibal, früherer Staatssekretär im indischen Außenministerium und ehemaliger Botschafter in Frankreich, betonte, dass "der französische Widerstand gegen eine anglo-sächsische Dominanz immer auf eine sympathische Resonanz in Indien stieß. Seine Neigung, eine "unabhängige" Außenpolitik zu verfolgen, traf in unserem politischen Milieu auf einen positiven Widerhall." Sibbal meinte, dass die Welt und insbesondere auch Indien sehr viel von Frankreich lernen könnten, "um die Lebensqualität und die Vielfalt des lokalen Erbes zu bewahren sowie über das Management der Umwelt, Nahrungsverarbeitung und Wassermanagement, öffentlich-private Partnerschaft bei der Infrastruktur, Massentransportsysteme, soziale Sicherheit, Energieselbstversorgung durch den nuklearen Weg sowie über hochqualitative Weltraum-, zivile Luftfahrt- und Verteidigungstechnologien." Frankreich, ein Land, das bei einigen Fragen aus dem westlichen Block getreu seines eigenen Urteils ausgeschert sei, könne sich als ein guter Partner für Indien erweisen, das selbst eine unabhängige Außenpolitik ohne Blöcke und mit dem Selbstverständnis von Brückenbildung zwischen im Widerstreit stehenden Ansichten in einer multipolaren Welt der Zukunft verfolge.

Es scheint Sarkozy bei diesem Besuch gelungen zu sein, indirekt das Profil Europas, bislang im Wesentlichen durch die ehemalige Kolonialmacht Großbritannien repräsentiert, um eine neue Facette in der indischen Wahrnehmung erweitert zu haben. Es liegt nun an dem deutschen Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der seinen längst überfälligen ersten Besuch im Februar 2008 in Delhi kurzfristig aus innenpolitischen Gründen absagtet, das europäische Mosaik durch einige deutsche Akzente zu erweitern, um letztendlich Europa doch noch in den Augen der indischen politischen Elite und Öffentlichkeit mehr als eine Summe seiner Nationalstaaten erscheinen zu lassen.

Fußnote

[ 1 ] Als noch schlimmer wurde das Auftreten des damaligen Verteidigungsministers Volker Rühe 1996 in Delhi empfunden, was den indischen Premierminister Inder Kumar Gujral zu der ungewöhnlichen öffentlichen Äußerung veranlasste: "Da kam ein deutscher Minister und wollte uns belehren, was wir zu tun hätten."